Konstituierende Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion
Jan-Philipp Beck leitete in seiner Funktion als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Schaumburg die konstituierende Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Haupttagesordnungspunkt war die Wahl eines neuen Fraktionsvorstandes. Eckhard Ilsemann wurde als Vorsitzender wiedergewählt; Astrid Tegeler-Tegtmeier und Jan-Philipp Beck sind Stellvertreter, und Heidemarie Hanauske kümmert sich weiterhin um die Finanzen.
Beck hatte zu Beginn der neuen Landrätin Andrea Stüdemann gratuliert und ihr mit fast 60 Prozent der Stimmen ein „ganz hervorragendes Ergebnis“ bescheinigt. Bei den Kreistagswahlen sei die SPD mit 30 Prozent erneut stärkste Fraktion geworden. „Wenn man aber Stimmen und zwei Mandate verliert, kann man nicht ganz zufrieden sei“, bilanzierte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Schaumburg. Viel Beifall gab es von den Mitgliedern der stark verjüngten Fraktion für den Bad Nenndorfer Ralph Tegtmeier, der knapp 3.500 Stimmen („Stimmenkönig“) für die SPD geholt hat.
SPD-Kreispolitiker besuchen Wilhelm Busch Land
Historische Gebäude und museale Räume / Museumsgütesiegel
Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion haben kürzlich die Anregung von Heidemarie Hanauske, seit 2012 Kreistagsabgeordnete der SPD für die Samtgemeinde Niedernwöhren, aufgegriffen und die Museumslandschaft Wilhelm Busch Wiedensahl e.V. besucht. Wilhelm Busch wurde am 15. April 1832 als ältestes von sieben Kindern in Wiedensahl geboren und ist am 9. Januar 1908 gestorben. Er ist bekannt geworden vor allem durch seine humoristischen Bildergeschichten wie Max und Moritz (1865).
„Feuerwehr in der Gemeinde fest verwurzelt“
SPD-Kreistagsfraktion beeindruckt von Zahl der Aktiven und Jugendlichen
Auf Initiative ihres Vorsitzenden Eckhard Ilsemann hat die SPD-Kreistagsfraktion die Freiwillige Feuerwehr Sülbeck besucht. Ortsbrandmeister Daniel Timpe hat über die aktuelle Lage der Wehr informiert und das Brandschutzkonzept der Samtgemeinde vorgestellt.
„Hier werden Frauen fit für den Job gemacht“
SPD-Kreistagsfraktion besucht „Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft
„Wir freuen uns über das Interesse der SPD-Fraktion“, begrüßte Projektleiterin Monika Wiebke die Kreispolitiker der SPD, die eine Idee ihrer Geschäftsführerin Kirsten Battaglia aufgegriffen hatten. Die Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft im Weserbergland wurde 2011 gegründet und wird seit 2019 von Rinteln aus betrieben. Im Gebäude der VHS an der Klosterstraße stehen zwei Büroräume zur Verfügung. Projektträger sind die drei Landkreise Schaumburg, Hameln-Pyrmont und Holzminden sowie die EU und das Land Niedersachsen.
„Wir beraten nach einer Terminvereinbarung Frauen kostenlos, unabhängig und vertraulich“, berichtete Wiebke, die gemeinsam mit Mitarbeiterin Marleen Hill über die Arbeit der Koordinierungsstelle informierte. Ziel sei immer die Entwicklung beruflicher Perspektiven. Oft gehe es in den Gesprächen um den Wiedereinstieg ins Berufsleben nach einer Familienphase, um Kompetenzerweiterungen, die Aufnahme einer neuen Tätigkeit und die Vereinbarkeit von Familie Beruf. Die vier Beraterinnen in Rinteln helfen auch beim Check der Bewerbungsunterlangen und geben denjenigen Frauen hilfreiche Ratschläge, die sich selbständig machen wollen.
SPD-Kreistagsfraktion besichtigt „Schatzkästchen“
„Wilde Karde“ - ein Lernort für lebensnahe Wissensvermittlung. „Heute besichtigen wir in Tallensen ein ‚Schatzkästchen‘ des Landkreises“. Die Initiative war von Jörn Wittkugel ausgegangen, Bürgermeister der Gemeinde Seggebruch und Kreistagsabgeordneter. Das „Bauernhaus Im Dorfe“ ist ein herausragender Lern- und Begegnungsort im Landkreis.
„Mehr Mobilität, mehr Lebensqualität“
Fahrer sind die tragende Säule / SPD-Kreistagsfraktion besucht Verein Anrufbus.
„Anrufbusse sind ein zentrales Thema, das wir über die Jahre aufgegriffen haben, um Generationengerechtigkeit zu gestalten und Älteren sowie Menschen mit Handicap Mobilität und Teilhabe zu sichern“, meinte Eckhard Ilsemann, der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, zu Beginn des Besuches beim Anrufbus Niedernwöhren. Die Vorstände des eingetragenen Vereins, Andreas Schmidt, Bernd Fröhlich und Bernhard Gläser sowie Betriebsleiter Daniel Wischhöfer, haben den Kreispolitikern der SPD, die von Jan-Philipp Beck (MdL) und Landrat Jörg Farr begleitet wurden, die Zentrale gezeigt und die Arbeit des Anrufbus Niedernwöhren erläutert.
SPD-Fraktion im Kreistag besucht Hofreitschule
Direktorin Christin Krischke begrüßt die Kreispolitikerinnen und Kreispolitiker, den SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Jens Meier sowie die heimischen SPD-Mitglieder. Die Fürstliche Hofreitschule ist ein Pferdemuseum, das sich im historischen Marstall befindet.
Haushaltsklausur für 2026
„Wir werden weiter investieren“ Klausurtagung der SPD/FDP-Gruppe
Im Ergebnishaushalt 2026 stehen den ordentlichen Erträgen in Höhe von 507 Millionen Euro ordentliche Aufwendungen von etwa 560 Millionen Euro gegenüber. Das macht ein Defizit von rund 53 Mio Euro.
Der Finanzhaushalt weist mit Einzahlungen von rund 499 Mio Euro und Auszahlungen von 542 Mio Euro einen Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit von 43 Mio Euro aus.
Die Netto-Neuverschuldung beläuft sich auf 14 Mio Euro.
„Wir haben ein Ausgabenproblem!“
560 Mio fließen in soziale Systeme.
Die Bereiche Jugendhilfe/-arbeit und Schule/Bildung machen 1/4 der Aufwendungen aus.
Die Kommunen sind durch die stark steigenden Kitakosten in den letzten Jahren deutlich belastet worden. Trotzt des defizitären Haushalts plant der Landkreis die Kommunen mit 15 Mio Euro zu entlasten: „Kinderbetreuung kostet Geld, aber die Einnahmen aus der Einkommensteuer gehen an die Gemeinden“.
Erträge (in Euro) erwartet der Landkreis im Jahr 2026 aus der Kreisumlage (123 Mio), den Schlüsselzuweisungen des Landes (59 Mio), Gewerbesteuer (76 Mio) und der Einkommensteuer aus den Gemeinden.
"Land & Bund übertragen immer mehr Aufgaben auf Städte & Gemeinden - ohne entsprechende finanzielle Unterstützung."
Trotz dieses desatrösen Haushalts müssen wir weiter investieren: in Schulinfrastruktur, wie die Erweiterung des Gymnasiums Adolfinum in Bückeburg, die Feuerwehrtechnische Zentrale in Stadthagen und das Gesundheitsamt in Rinteln.
Wir müssen das Ehrenamt „das Rückgrat der Gesellschaft“ stärker in den Fokus rücken.
Das Flex-Bus-System muss weiter ausgebaut und optimiert werden soll, aber auch die etablierten Anrufbusvereine in Niedernwöhren und Nienstädt müssen mit rund 130.000 Euro bedacht werden.
AWS strebt Rechtsformwechsel an
Rechtsformwechsel der AWS schafft Optimierung und Kostentransparenz
Obwohl die AWS (Abfallwirtschaftsgesellschaft Schaumburg) derzeit eine gut funktionierende GmbH-Struktur besitzt, muss sie, mit Blick auf die sich verändernden rechtlichen Rahmenbedingungen und wirtschaftliche Anforderungen, in eine neue Organisationsformen umgewandelt werden.
Ein zentrales Ziel der Umstrukturierung ist es, durch eine ausreichende Eigenkapitalquote die Kreditfähigkeit zu stärken und damit die langfristige Finanzierbarkeit der Abfallwirtschaft zu sichern. Nach eingehender Prüfung fiel die Entscheidung auf die Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) mit einer angegliederten Anlagen-GmbH. Das ermöglicht eine flexiblere und effizientere Handhabung der Ressourcen und eine optimierte Kostenstruktur.
Peter Kühn, Geschäftsfhrer der AWS, erklärt Vorteile der neuen Rechtsform
Ein wesentlicher Vorteil dieser Rechtsformänderung, so der AWS-Geschäftsführer, liegt in der Vorsteuerabzugsberechtigung, die der AöR zugutekommt. Dies bedeutet, dass die AWS bei bestimmten Ausgaben die Mehrwertsteuer zurückerhalten kann – ein erheblicher finanzieller Vorteil. Darüber hinaus sollen künftig steigende Personalkosten weniger stark wie bei einer GmbH ins Gewicht fallen. Während die GmbH bisher als Auftragnehmer agiert und für erbrachte Leistungen Umsatzsteuer an den Landkreis abführen musste, würden die Mitarbeiter in der neuen Struktur als Teil der AöR direkt für sich arbeiten. Damit wird der Umgang mit Personalkosten langfristig kostengünstiger.
Betriebsübergang und Personalfragen
Der Übergang von der GmbH zur AöR ist rechtlich als Betriebsübergang gemäß § 613a BGB zu werten. Dies bedeutet, dass alle Rechte und Pflichten der Mitarbeiter von der GmbH auf die neue AöR übergehen. Voraussetzung dafür ist die Mitgliedschaft der AöR im kommunalen Arbeitgeberverband sowie die Teilnahme an der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL). Ein Personalrat wird den Betriebsrat ersetzen, und ein Verwaltungsrat der AöR wird künftig die Gebührensatzung festlegen und die Aufgaben des Kreistages übernehmen.
Zukunftsperspektiven und Zeitrahmen
Der angestrebte Rechtsformwechsel soll zum 1. Januar 2028 wirksam werden. Die SPD/FDP-Fraktion im Kreistag Schaumburg, hat sich einstimmig für den geplanten Rechtsformwechsel ausgesprochen. Der Schritt soll die Abfallwirtschaft im Landkreis langfristig zukunftsfähig und effizient gestalten.
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„Die Senioren im Auetal warten auf eine schnelle Lösung“ - Was ist der "Flex-Bus"?
Diskussion über den Flex Bus im Auetal
Die Menschen im Auetal haben keine Schwierigkeiten, Ziele in Bad Nenndorf, Rinteln, Bückeburg oder Bad Eilsen zu erreichen, solange sie Auto fahren können, oder Verwandte und Freunde haben, die sie von nach A nach B fahren.
Manfred Kesselring, Mitbegründer des erfolgreichen Vereins „Anrufbus Nienstädt“, und Stephan Schröder, Bereichsleitung Mobilität beim Landkreis Schaumburg, diskutierten mit der SPD/FDP Gruppe über die Einführung des Flex Busses im Landkreis Schaumburg.
Kesselring berichtete von der erfolgreichen Einführung des Anrufbusses in Nienstädt, der aufgrund seiner Flexibilität und ehrenamtlichen Fahrer seit 2014 jährlich bis zu 9.000 Fahrgäste befördert. Er betonte jedoch, dass das „Personenbeförderungsgesetz“ keine Anrufbusse vorsieht und bat um Unterstützung für das Modell.
Im Auetal wurde das Anruftaxi nach neun Jahren zugunsten des Flex Busses eingestellt, was bei den Senioren auf wenig Zustimmung stieß. Sapia und Spenner kritisierten, dass der Flex Bus nicht für alle geeignet sei, insbesondere nicht für mobilitätseingeschränkte Personen. Die Senioren fühlten sich schlecht informiert und forderten die Wiedereinführung des Anruftaxis.
Ralf Tegtmeier (SPD) betonte, dass die Anrufbusse aus der Not entstanden seien und der Landkreis ein einheitliches ÖPNV-System aufbauen sollte. Stephan Schröder erklärte, dass der Flex Bus deutlich günstiger und effizienter sei als frühere Systeme, räumte jedoch ein, dass er nicht für alle Klienten geeignet sei.
Die Diskussion verdeutlichte die Notwendigkeit, auch die Bedürfnisse älterer und mobilitätseingeschränkter Menschen im ÖPNV-Angebot zu berücksichtigen.
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„Betreuungsverein hat sich immer auf Landkreis verlassen können“
SPD/FDP-Gruppe besucht Betreuungsverein Schaumburg in Rinteln
Im Rahmen ihrer Sommerreise besuchte die SPD/FDP-Gruppe im Kreistag den Betreuungsverein Schaumburg in Rinteln. Gerald Sümenicht, Vorsitzender und Geschäftsführer des 1993 gegründeten Vereins, informierte die Anwesenden – darunter Bundestagsabgeordnete Marja-Liisa Völlers, Landrat Jörg Farr, Erster Kreisrat Klaus Heimann und SPD-Fraktionsvorsitzender Eckhard Ilsemann – über die Arbeit und finanziellen Herausforderungen des Vereins.
Im Landkreis Schaumburg leben rund 3.000 Menschen, die aufgrund von psychischen, geistigen oder körperlichen Beeinträchtigungen auf persönliche Hilfe angewiesen sind. Der Betreuungsverein kümmert sich um die Organisation von Hilfen, die medizinische Versorgung, Finanzen und Behördengänge. Die Betreuung erfolgt nur im notwendigen Umfang, um die Rechte der Betroffenen zu wahren.
Der Verein, der in Rinteln 15 Mitarbeiter beschäftigt, unterstützt auch ehrenamtliche Betreuer, die häufig Familienangehörige sind. Dennoch gibt es finanzielle Sorgen, insbesondere bei der berufsmäßigen Betreuung. Sümenicht kritisierte, dass die Zuschüsse für qualifiziertes Personal wie Juristen und Sozialarbeiter nicht ausreichen und die Anpassung der Mittel zu langsam erfolgt.
Landrat Jörg Farr bekräftigte, dass der Landkreis den Verein weiterhin unterstütze, trotz eines Defizits im Kreishaushalt. Die SPD und FDP im Kreistag forderten eine zeitnahe Anpassung der Zuschüsse und eine stärkere finanzielle Unterstützung durch den Bund und das Land.
SPD-Kreistagsabgeordneter Thomas Pawlik bezeichnete es als „Skandal“, dass hauptberufliche Mitarbeiter unter Tarif bezahlt werden, und forderte eine angemessene Vergütung. Auch die Bürokratie rund um die Betreuung wurde als zu aufwendig kritisiert. Die SPD-Fraktion betonte die Notwendigkeit einer kontinuierlichen und ausreichenden Förderung des Betreuungsvereins.
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„Wir werden überall fertig“ - Führung über die Baustelle Landesgartenschau
Mike Schmidt, Stadtdirektor von Bad Nenndorf, sowie Annette Stang und Benjamin Lotz, die beiden Geschäftsführer der Landesgartenschau Bad Nenndorf gGmbH, haben den Mitgliedern der SPD/FDP-Gruppe im Kreistag und der SPD Bad Nenndorf, bei einen etwa zweieinhalbstündigen Spaziergang die Baustelle der Landesgartenschau (LaGa) gezeigt. Es erwarteten uns Informationen über die geplanten Baumaßnahmen, Projekte und Attraktionen gegeben. Der Landkreis hat Fördermittel in Höhe von 700.000 Euro zur Verfügung gestellt.
2017 hatte Mike Schmidt beim Besuch der Landesgartenschau in Bad Lippspringe die Idee: „Das können wir auch - und besser!“ Im September 2021 wurde dann die Machbarkeitsstudie beschlossen, im Januar 2022 bekam Bad Nenndorf vom Land den Zuschlag und im August 2024 wurde mit den Bauarbeiten begonnen.
Das Gesamtvolumen für die Landesgartenschau, die vom 29. April bis zum 18. Oktober 2026 unter dem Motto „Hier blüht Vielfalt" geöffnet sein wird, bezifferte Schmidt auf rund 34 Millionen Euro, davon Fördermittel in Höhe von 22 Millionen Euro. Dafür erhält man eine ganze Menge. Die Organisatoren sprechen von „einem städtebaulichen Meilenstein und Motor für die nächsten Jahrzehnte“. Mit Hinweis auf frühere Landesgartenschauen wird erwartet, dass der wahre Nutzen sich langfristig zeigen wird. Die LaGa wird als Chance gesehen, wirtschaftliche Impulse für die Region zu setzen und den Landkreis Schaumburg zu präsentieren.
„Wir werden überall fertig“, erklärt Mike Schmidt. Die historische Liegehalle war zuletzt eine zugewachsene Ruine. Für 2,5 Millionen Euro wird sie saniert, auch energetisch, und erheblich ausgebaut. In Südwestausrichtung entsteht auf einer Fläche von 200 Quadratmetern eine verglaste Terrasse, eine Liegewiese, Sitzplätze mit Blick auf einen Teich und Mammutbäume. „Ein Place to be für Bad Nenndorf“, so Schmidt, ergänzt durch ein gastronomisches Angebot.
Es sind Erlebnisinseln angelegt worden, die Themenschwerpunkte haben, zum Beispiel Reptilien, Schmetterlinge, das Vogelnest Zilpzalp. Das Projekt „Waldtempel-Rondell“, ist ein Rundweg bis zu sechs Metern Höhe um den ehemaligen Hochbehälter des Wasserverbandes („ein Ort der Ruhe und Entspannung“). In der Nähe entsteht ein neues Knüppelhaus. Ein „Buntes Klassenzimmer“ im Grünen lädt Kleine und Große zum Erforschen der Natur ein.
Auch Trauungen und Taufen können auf der LaGA stattfinden.
Offiziell rechnen die Organisatoren mit 600.000 Besuchern, also durchschnittlich etwa 3.000 pro Tag. 16.000 Dauerkarten wurden bereits verkauft.
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„Feuerwehr Rodenberg extrem gut aufgestellt“
Im Rahmen Sommertour haben wir die Freiwillige Feuerwehr Rodenberg besucht. Die beiden Zugführer Stefan und Marc-Henning Kommerein informierten uns über die lebensrettenden Einsätze und die „First-Responder-Einheit“. Diese ist im Bereich der Feuerwehr Rodenberg eine Gruppe ehrenamtlicher Feuerwehrmänner und -frauen, die speziell für die Versorgung von Patienten in Notfällen ausgebildet wurden. Als Ersthelfer sollen sie die Zeit bis zum Eintreffen des Rettungsdienstes überbrücken. Sie werden parallel zum Rettungsdienst alarmiert.
„Unsere Leute verfügen über eine basismedizinische Ausbildung und können lebensrettende Sofortmaßnahmen durchführen“, erläuterte der Arzt Stefan Kommerein.
Die First Responder werden speziell in Erster Hilfe und Notfallmaßnahmen ausgebildet, oft mit einer Zusatzqualifikation als Rettungshelfer. Dank Spenden aus der Bevölkerung konnten medizinische Geräte und Ausrüstungen angeschafft werden. „Es gibt eine App, auf der sich Ärzte, Sanitäter und Krankenschwestern registrieren lassen können und dann in einem Notfall einen Alarm auf dem Smartphone bekommen, wenn in der Nachbarschaft Hilfe gebraucht wird - alle, die helfen können, fahren los“, erläuterte Marc-Henning Kommerein das Prinzip.
„Rettungsdienste und die Notaufnahmen in den Kliniken sind bekanntlich am Limit, hier wird eine Lücke besetzt“, lobte der SPD-Fraktionsvorsitzende Eckhard Ilsemann. Respekt zollte er dem Brandmeister, der diese Arbeit auch verantworten muss und zusätzliche Ressourcen bindet. Thomas Pawlik (SPD) äußerte die Hoffnung, dass diese Zusatzleistungen auch in den größeren Städten, wie zum Beispiel in Stadthagen, angeboten werden.
„Eine gute Idee wird sicherlich später übernommen, man muss aber respektieren, dass die großen Feuerwehren in Stadthagen, Rinteln und Bückeburg auch mehr Einsätze haben und mit Feuerwehraufgaben ausreichend gefordert sind“, erwiderte Stefan Kommerein. Es gelte, keine Wehr zu überfordern, aber den besten Schutz für die Bürger zu bieten, stimmte Ralph Tegtmeier zu. Foto: pr
SPD/FDP-Gruppe besucht neue Räumlichkeiten für Jobcenter und Jugendpflege
Gemeinsam mit Landrat Jörg Farr und Kreisrätin Andrea Stüdemann haben wir das Jobcenter Schaumburg und die Kreisjugendpflege in den neuen Räumlichkeiten an der Nordsehler Straße besucht.
Ein deutliche Verbesserung erkennt man schon bei der Anreise. Die Lage ist ideal, denn im Gegensatz zu den alten Standorten in Nienstädt und Hülshage, liegt hier die Bushaltestelle direkt vor der Haustür.
Sylvia Brassat, die Geschäftsführerin des Jobcenters Schaumburg, führte uns durch die Räumlichkeiten. Stolz ist man auf die gemeinsame Nutzung von Räumlichkeiten mit der Jugendpflege, wie zB. die große Tischlerei, könnten Synergieeffekte erzielt werden. "Wir müssen noch moderner werden“, meinte Brassat. Aber als kommunales Jobcenter habe man eine Menge Handlungsspielraum. „Wir sind nicht an bundesweit geltende Anweisungen gebunden ist und das Jobcenter Schaumburg kann so eine umfassende individuelle Betreuung gewährleisten."
Seit dem 1. September 2024 gibt es das Projekt „Kinderfreundliche Kommune im Landkreis Schaumburg“. Kreisjugendpfleger Andreas Woitke und die beiden Projektleiterinnen Kim Kossack und Antje Marquardt informierten uns im Anschluss an die Führung über die Inhalte des Projektes. „Für uns ist es eine Selbstverständlichkeit, dass Kinderrechte geachtet werden müssen und das muss sich auch im täglichen Handeln von Politik und Verwaltung widerspiegeln“, so Woitke. Wenn Entscheidungen der Verwaltung und Politik einen Einfluss auf den Leben von Kindern haben, müssen deren Interessen im Abwägungsprozess immer mit betrachtet werden.
Zu den kinderfreundlichen Rahmenbedingungen gehören in einer Kommune niederschwellige Anlaufstellen für Kinder und Jugendliche. Eine kinderfreundliche Kommune bzw ein kinderfreundlicher Landkreis bietet Beteiligungsmöglichkeiten, zum Beispiel durch Kinder- und Jugendparlamenten. „Wir haben im letzten Jahr eine Bestandsaufnahme durchgeführt. Für Kinder und Jugendliche wurde ein Fragebogen mit 350 Fragen entworfen, um zu erfahren, was sie denken und was sie wollen“, erläuterte Andrea Stüdemann. Woitke forderte, Geduld zu haben; „denn Kinder sind es nicht gewohnt, sich beteiligen zu dürfen.“
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„Wir werden zu den Gewinnern gehören!“
SPD/FDP-Kreistagsgruppe besucht Klinikum Schaumburg
Mit klaren Zahlen, starken Argumenten und einem Hauch Optimismus empfing uns Diana Fortmann, Geschäftsführerin des Klinikumsdas Agaplesion Ev. Klinikum Schaumburg.
Im Rahmen unserer Sommerreise machten wir Station im Klinikum Vehlen um uns über die Zukunft der medizinischen Versorgung des Landkreises Schaumburg zu informieren.
Eine so beeindruckende, positive Bilanz hatten wir nicht erwartet. Mit einem Plus von 728.000 Euro im Wirtschaftsjahr 2024 – und damit einem Erfolg, den nur wenige Krankenhäuser in Deutschland - trotz Reformdruck und strukturellem Wandel vorweisen können. „Wir gehören zu den Gewinnern der Krankenhausreform“, zeigt sich Fortmann überzeugt:
2024 wurden 20.500 stationäre & 36.000 ambulante Patienten versorgt
8.300 stationäre & 3.300 ambulante Operationen
35.700 Notaufnahme-Kontakte
96 % Patientenzufriedenheit, 1.100 Mitarbeitende, 75 Pflege-Ausbildungsplätze
Seit 2018 wurden 29 ärztliche Vollzeitstellen und 139 Pflegestellen geschaffen – der Erfolg ist auch das Ergebnis moderner Strukturen, motivierter Teams und mutiger Entscheidungen. Dirk Hahne, Technischer und Verwaltungsdirektor, entkräftete zudem das Vorurteil schlechter Bezahlung in der Pflege: „Im ersten Ausbildungsjahr gibt’s gutes Geld.“
Mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHVVG) rückt jetzt die entscheidende Phase näher: 33 Leistungsgruppen hat das Klinikum beantragt. Wer keinen Zuschlag bekommt, darf ab 2027 die Leistung nicht mehr abrechnen – eine Zäsur für viele Kliniken. Für Schaumburg sieht man sich gut aufgestellt, fordert aber mehr Planungssicherheit und Gestaltungsfreiheit.
Eckhard Ilsemann (SPD): „Wir haben Verantwortung gezeigt, wo andere eingeknickt sind.“ Acht Millionen Euro Zuschuss aus Kreismitteln nach Corona – ein klares Bekenntnis zur regionalen Versorgung!
„High-Tech vom Feinsten“ – Informationsbesuch beim Abwasserverband
Beim Abwasserverband Gehle-Holpe hat uns Geschäftsführer Hans-Heinrich Redeker einen Einblick in den technischen Betrieb der Kläranlage in Volksdorf gegeben. „Hinter diesen Türen verbirgt sich ein Millionenvolumen – High-Tech vom Feinsten“, kündigte Jörn Wittkugel, Mitglied unserer Fraktion, beim Betreten der Anlage an.
Das Verbandsgebiet umfasst ein Entsorgungsgebiet von 105 Kilometer. Das Kanalnetz hat eine Länge von rund 300 Kilometer. Mitglieder sind die Samtgemeinden Niedernwöhren und Nienstädt, die Stadt Stadthagen mit den Orten Enzen und Hobbensen sowie die Stadt Bückeburg mit dem Ort Rusbend sowie der Ort Nienbrügge.
Hauptaufgaben des Verbandes sind die Abwasserreinigung, Klärschlammverwertung, Kanalnetzbetrieb und die Grundstücksentwässerung im Bereich Schmutzwasser. Der Abwasserverband Gehle-Holpe beschäftigt neun Mitarbeiter.
„Die Toilette ist kein Abfalleimer, Sie wundern sich, was hier alles ankommt“, berichtete der Geschäftsführer. Damenbinden, Tampons, Windeln, Kondome, Rasierklingen, Wattestäbchen, Zigarettenkippen und vieles mehr. Insbesondere viele Feuchttücher seien reißfest und wirkten in den Klärwerken als regelrechte „Pumpenkiller“. Dazu gelangen Mikroplastik und Chemikalien über die Gewässer in die Nahrung. „Es wäre wünschenswert und würde einen Lerneffekt erzeugen, wenn diese ganzen Dinge bereits den Hausanschluss verstopfen würden“, so Redeker deutlich.
Klärschlamm ist die Masse, die in der dreistufigen Abwasserkläranlage übrig bleibt und entsorgt werden muss. Klärschlamm wurde bis 2005 als nicht gefährlicher Abfall eingestuft, zu 95 Prozent in der Landwirtschaft als Dünger eingesetzt oder auf Spezialdeponien entsorgt. 2017 wurde eine neue Düngemittelverordnung eingeführt. Die Landwirtschaft soll beim Düngen auf Klärschlamm verzichten; denn es enthält wertvolle Pflanzennährstoffe wie Phosphor, aber auch umwelt- und gesundheitsgefährdende Schadstoffe.
„Das Verbrennen ist ohne Alternative“, weiß Hans-Heinrich Redeker. Der Verband hat bereits seit Jahren Anteile des Schlamms in die Verbrennungsanlage im Kraftwerk Veltheim gegeben. Ab 2030 muss Phosphor getrennt und recycelt werden. Der Abwasserverband Gehle-Holpe wird sich der 2019 gegründeten „Kommunalen Nährstoffrückgewinnung Niedersachsen GmbH“ anschließen und seinen Schlamm an die „Mono-Klärschlamm-Verbrennungsanlage“ in Hildesheim liefern. „Wir haben uns zum Ziel gesetzt, künftig das Klärwerk CO2-neutral zu betreiben, um auch unseren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten“, so der Geschäftsführer.